Pressebericht zur Europawahl 2014

MLPD zur Europawahl zugelassen – Protest gegen faschistische Kandidaturen Am 14.04. wurde die MLPD vom Bundeswahlausschuss in Berlin ohne Beanstandungen zur Europawahl einstimmig zugelassen. Sie tritt mit 18 Kandidatinnen und Kandidaten an. Spitzenkandidaten sind der 46-jährige Rechtsanwalt Peter Weispfenning und die 27-jährige Mechatronikerin Lisa Gärtner.

 

Unter den zum Teil parteilosen Kandidaten befinden sich Migranten/innen, Vertreterinnen des Weltfrauenprozesses, Aktivisten aus der Montagsdemo-Bewegung, Gewerkschafter/innen und Umweltschützer.

„Zum ersten Mal findet die Europawahl ohne die undemokratische Prozent-Hürde statt“, so Spitzenkandidat Peter Weispfenning aus Herne. „Jetzt kann man besser ohne Sorge, dass die Stimme unter den Tisch fällt, MLPD wählen. Die Wählerinnen und Wähler können mit ihrer Stimme unserem Programm 'Rebellion gegen die EU ist gerechtfertigt!' Gewicht geben. Es ist das einzige radikal linke und revolutionäre Programm auf dem Wahlzettel. Für radikalen Umweltschutz, die Befreiung der Frau, die Zukunft der Jugend und für die Perspektive vereinigter sozialistischer Staaten der Welt.“

Der Vertrauensmann der MLPD, Jörg Weidemann protestierte bei der Sitzung des Bundeswahlausschusses gegen die Zulassung mehrerer faschistischer Parteien. „Nach Artikel 139 des Grundgesetzes, dem Potsdamer Abkommen und dem Kontrollratsgesetz Nr. 2 sind diese Parteien ohnehin verboten. Trotzdem wurde die faschistische NPD einstimmig zugelassen. Auch mit der Stimme der Vertreterin der Linkspartei“, so Jörg Weidemann. „Es ist beschämend, dass die Nachfolger der Hitler-Faschisten, die Europa in Brand gelegt haben, heute zur Europawahl zugelassen werden!“

Der Kreisverband Zollernalb der MLPD wird im Zollernalbkreis und im Kreis Sigmaringen einen engagierten Wahlkampf führen. Mit ihrem 12-Punkte Programm, einer Wahlzeitung, Plakaten und vielen persönlichen Gesprächen wird sich die MLPD vorstellen und um jede Stimme werben.

 

Mit freundlichen Grüßen

Renate Schmidt